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Herzlich Willkommen auf der Homepage des Arbeitsgerichts Neuruppin

K. Garske

Direktorin des Arbeitsgerichts

Hinweise zum Infektionsschutz

Das Arbeitsgericht Neuruppin hat eine Reihe von Vorkehrungen getroffen, um den Prozessbeteiligten und Zuhörern eine Sitzungsteilnahme zu ermöglichen und dabei das Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus möglichst zu reduzieren.

• Im Eingangsbereich sowie in den Sitzungssälen gibt es die Möglichkeit, sich die Hände zu desinfizieren.

• Die Säle sind so umgestaltet, dass die Einhaltung der Abstandsregel (mind. 1,50 m Abstand) möglich ist. Es wird für ausreichende Belüftung gesorgt.

• Der Eintritt in den Gerichtssaal soll erst nach Aufruf im Wartebereich erfolgen.

• Das Tragen von Mund-Nase-Masken (§ 176 II 2 GVG) ist grundsätzlich zulässig.

Wir bitten Sie um Ihre Mitwirkung:

• Im Interesse des Infektionsschutzes wäre es sinnvoll, die Anzahl der Personen, die pro Rechtsstreit erscheinen, möglichst gering zu halten.

• Kommen Sie bitte zu dem Termin rechtzeitig und verlassen Sie nach dem Ende der Sitzung das Gerichtsgebäude unverzüglich.

• Nach dem Betreten des Gebäudes bitte Hände desinfizieren oder waschen.

• Bitte halten Sie auch im Gericht Abstand von 1,50 m zu anderen Personen ein.

• Halten Sie die Hustenetikette ein (z. B. Husten, Niesen in die Ellenbeuge).

• Prozessbeteiligte sowie Zuhörer haben ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Anwesenheitslisten aus, die auszufüllen und im Sitzungssaal im bereitstehenden Behälter abzulegen sind. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist nach dem Infektionsschutzgesetz vorgeschrieben; sie soll dazu dienen, Sie im Fall der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu warnen. Die Anwesenheitslisten werden für die Dauer von 4 Wochen nach Ende der Veranstaltung aufbewahrt. Auf Verlangen werden sie dem zuständigen Gesundheitsamt ausgehändigt. Anderenfalls werden sie nach 4 Wochen vernichtet.

Sollten Sie Vorstellungen über eine vergleichsweise Lösung des Rechtsstreits haben, wird angeregt, sich - auch bereits vor dem Verhandlungstermin  außergerichtlich - mit dem Prozessgegner oder dem Gericht in Verbindung zu setzen. Das Gericht kann dann einen Vergleichsvorschlag unterbreiten. Der Prozess könnte - ohne Gerichtstermin - mit einem Vergleichsbeschluss beendet werden.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Die Direktorin des Arbeitsgerichts Neuruppin

Aus Sicherheitsgründen müssen sich alle Besucher des Arbeitsgerichts Neuruppin einer Einlasskontrolle unterziehen. An einzelnen Tagen sowie bei besonderen Anlässen werden darüber hinaus alle Besucher sowie mitgeführtes Gepäck auf Waffen und andere gefährliche Gegenstände (z. B. Messer, Scheren, Nagelfeilen, Pfefferspray) untersucht. Mit solchen Gegenständen dürfen Sie das Gerichtsgebäude nicht betreten. Entsprechende Gegenstände werden für die Dauer des Aufenthalts im Gerichtsgebäude in Verwahrung genommen. Ergibt sich ein Verdacht auf die Verletzung waffenrechtlicher Vorschriften, werden die Gegenstände sichergestellt und es erfolgt eine Strafanzeige. Weigert sich ein Besucher, die Inverwahrungnahme der Gegenstände zu dulden, wird ihm der Zutritt zum Gerichtsgebäude verwehrt. Die dem Besucher unter Umständen daraus erwachsenen Nachteile sind von ihm selbst zu vertreten.

Barrierefreier Zugang:

Der barrierefreie Zugang zu den Sitzungssälen und den Serviceeinheiten sowie der Rechtsantragstelle ist mit der Benutzung des Aufzuges am Nebeneingang gewährleistet. 

Menschen mit Behinderungen, die besonderer Maßnahmen bedürfen, werden gebeten, dies der Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen rechtzeitig mitzuteilen. Dadurch kann einer Vielzahl von Problemen bereits im Vorfeld begegnet werden und eine entsprechende Hilfe (z. B. durch die Gestellung eines Gebärdendolmetschers, die Übertragung in Blindenschrift) zur Verfügung gestellt werden.

Ansprechpartner für Menschen mit Behinderungen:

Frau Justizbeschäftigte Carola Hohenwald (Tel.: 03391-458500; Mail: poststelle@arbgn.brandenburg.de)

Datenschutzhinweise finden Sie unter Kontakt/Impressum.